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Neue Tarifliste zum Abwasserentsorgungs- und Wasserversorgungsreglement (AWAR)

Neue Tarifliste zum Abwasserentsorgungs- und Wasserversorgungsreglement (AWAR)

16.05.2019

Gestützt auf Artikel 45 der kantonalen Gemeindeverordnung wird bekannt gemacht:

Der Gemeinderat Schwarzenburg hat an seiner Sitzung vom 11. März 2019 die Tarifliste zum neuen Abwasserentsorgungs- und Wasserversorgungsreglement der Einwohnergemeinde Schwarzenburg beschlossen. Die Tarifliste tritt nach Ablauf der Beschwerdefrist und unbenutztem fakultativen Referendum gegen das Abwasserentsorgungs- und Wasserversorgungsreglement per 1. Juli 2019 in Kraft. Gemäss Artikel 60 ff des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) vom 23. Mai 1989 kann gegen diesen Beschluss innerhalb von 30 Tagen seit Publikation beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland in Ostermundigen Beschwerde erhoben werden. Die Tarifliste kann bei der Bauverwaltung Schwarzenburg während den ordentlichen Schalteröffnungszeiten eingesehen werden.

 Gemeinderat Schwarzenburg

 

 

Gestützt auf Artikel 45 der kantonalen Gemeindeverordnung wird bekannt gemacht:

Der Gemeinderat hat am 11. März 2019 das neue Abwasserentsorgungs- und Wasserversorgungsreglement genehmigt. Es tritt per 1. Juli 2019 in Kraft, wenn keine Beschwerden eingehen oder das Referendum ergriffen wird. Das Reglement, die Tarifliste und die neue Verordnung liegen vom Freitag, 17. Mai bis Montag, 17. Juni während der ordentlichen Schalteröffnungszeiten bei der Bauverwaltung, Freiburgstrasse 8, auf oder können hier heruntergeladen werden:

Beschwerden gegen den Beschluss des Gemeinderates sind gemäss Art. 60 ff des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen ab Bekanntmachung, das heisst bis am 17. Juni 2019, schriftlich und begründet an das Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland zu richten.

Gestützt auf Art. 16, Abs. 3, Bst a und Art. 32, Abs. 1 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Schwarzenburg können die Stimmberechtigten gegen den Erlass das Referendum ergreifen. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag der Publikation. Ein allfälliges Referendum ist mit der erforderlichen Anzahl Unterschriften (mindestens 5 Prozent der Stimmberechtigten) bis am 17. Juni 2019 bei der Gemeindeschreiberei Schwarzenburg einzureichen.

An einer Informationsveranstaltung am Dienstag, 21. Mai 2019 um 20 Uhr in der Mehrzweckanlage Pöschen informieren wir Sie über die Neuerungen im Reglement.

An folgenden Terminen stehen Ihnen zudem Herr Albert Jäggi (Verfasser des Reglements) und Herr Theo Binggeli, Departementsvorsteher Tiefbau und Umwelt, auf der Bauverwaltung Schwarzenburg, Freiburgstrasse 8, für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung:

Mittwoch, 22. Mai 2019 von 16 Uhr bis 18 Uhr
Mittwoch, 29. Mai 2019 von 16 Uhr bis 18 Uhr

Auf unserer Website finden Sie Informationen zum neuen Abwasserentsorgungs- und Wasserversorgungsreglement sowie zu den neuen Tarifen.

Gemeinderat Schwarzenburg