Einladung zur Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Schwarzenburg vom 11. Dezember 2023, 20.00 Uhr, Pöschensaal, Schwarzenburg

Traktanden

1. Finanzplan 2024 – 2028 / Kenntnisnahme
2. Budget 2024 / Genehmigung
3. Ersatz Trinkwasserleitung Milken Ost und West / Genehmigung Verpflichtungskredit von CHF 919'000.00 inkl. MwSt.
4. Erneuerung Wasser- und Meteorwasserleitungen Bernstrasse, Lanzenhäusern / Genehmigung Verpflichtungskredit von CHF 480’000.00 inkl. MwSt.
5. Erneuerung Wasserleitung Ortsdurchfahrt Aekenmatt / Genehmigung Verpflichtungskredit von CHF 390’000.00 inkl. MwSt.
6. Sanierung Trinkwasserleitung Tännlenenweg – Senderweg / Kenntnisnahme der Kreditabrechnung
7. Sanierung Schlüchtern / Kenntnisnahme der Kreditabrechnung
8. Informationen
9. Verschiedenes

Anschliessend an die Versammlung wird der Umweltpreis 2023 verliehen. Gestützt auf die an der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2022 beschlossenen Änderung des Reglements über Wahlen und Abstimmungen werden ab diesem Jahr keine gedruckten Botschaftsexemplare mehr in die Haushalte verschickt. Die Botschaft sowie die Auflageakten werden 30 Tage vor der Versammlung auf der Website unter: schwarzenburg.ch/politik/gemeindeversammlung aufgeschaltet. Die Auflageakten können in Papierform bei der Gemeindeverwaltung Schwarzenburg eingesehen werden. Stimmberechtigte, welche keine Möglichkeit haben, die Botschaft digital einzusehen, können schriftlich oder telefonisch ein Exemplar bei der Gemeindeschreiberei Schwarzenburg bestellen. Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann innert 30 Tagen nach der Versammlung beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland in Ostermundigen Beschwerde geführt werden. Die Beschwerdefrist beginnt am Tag nach der Gemeindeversammlung (Art. 41 i.V.m. Art. 65 ff Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, VRPG). Alle stimmberechtigten Einwohner*innen sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen. Gemeinderat Schwarzenburg

HINWEIS:

Am Abend der Gemeindeversammlung verkehrt bei Bedarf und auf Anmeldung hin ein Transportdienst zwischen Albligen und dem Mehrzwecksaal Pöschen.

• Abfahrt Haltestelle, Albligen Dorf: 19.35 Uhr
• Abfahrt Haltestelle Albligen, Harris: 19.40 Uhr
• Rückfahrt nach Albligen: 30 Minuten nach Versammlungsschluss

Anmeldungen nimmt die Gemeindeschreiberei gerne bis am Donnerstag, 7. Dezember 2023, telefonisch unter 031 734 00 10 oder per E-Mail an gemeindeschreiberei@schwarzenburg.ch entgegen.

Aus dem Gemeinderat August Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2023 / Genehmigung Protokoll Gemäss Art. 34 des Wahl- und Abstimmungsreglements der Einwohnergemeinde Schwarzenburg wurde das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 29. Juni 2023 bis 19. Juli 2023 öffentlich aufgelegt. Während dieser Frist sind keine Einsprachen eingegangen. Anlässlich der Sitzung vom 14. August 2023 hat der Gemeinderat das Protokoll abschliessend genehmigt. Marktdaten 2024 Der Gemeinderat hat gestützt auf das gültige Marktreglement die Marktdaten fürs kommende Jahr festgelegt. Im Jahr 2024 findet der Markt jeweils von 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr an folgenden Daten jeweils donnerstags statt:

• März
• Mai (Freitag nach Auffahrt)
• August
• September
• Oktober
• November
• Dezember

Ersatzbeschaffung Ersteinsatzfahrzeug Winterdienst / Genehmigung Verpflichtungskredit Das Ersteinsatzfahrzeug des Winterdienstes, der VW T 5 Doppelkabine, ist seit dem Jahr 2014 im Einsatz bei der Einwohnergemeinde Schwarzenburg. Das Fahrzeug hat seit seiner Inbetriebnahme über 205'000 km zurückgelegt und hat nun seine Lebensdauer erreicht. Der Gemeinderat hat für die Ersatzbeschaffung des Ersteinsatzfahrzeuges ein Verpflichtungskredit in der Höhe CHF 75'000.00 genehmigt. Erneuerung Pöschenweg / Genehmigung Arbeitsvergaben Baumeisterarbeiten und Sanitärarbeiten An der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2022 wurde ein Verpflichtungskredit für den Ersatz und die Sanierung der Wasser- und Abwasserleitungen inkl. Strasse, in der Höhe von CHF 1’040’000.00 inkl. MwSt. beschlossen. In der Zwischenzeit wurde die Submission durchgeführt mit dem Ziel, das Strassenbauprojekt teilweise im Herbst 2023 und den Rest im Frühling sowie Frühsommer 2024 auszuführen, nach Erhalt der notwendigen Baubewilligung. Die Gruner AG aus Zollikofen hat hierfür im Mai 2023 ein Submissionsverfahren durchgeführt. Die Vergabe der Arbeiten erfolgen gemäss öffentlichem Beschaffungsrecht im Einladungsverfahren. Mit den Baumeisterarbeiten wird die Fribag Tief- & Strassenbau AG, Tafers beauftragt. Den Zuschlag für die Ausführung der Sanitärarbeiten erhält die WB AG, Heimberg.  Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitung Thunstrasse / Genehmigung Projektierungskredit Die bestehende Wasser- und Abwasserleitung in der Thunstrasse verläuft entlang der Kantonsstrasse und ist sanierungsbedürftig. Der Kanton beabsichtigt den Deckbelag der Kantonsstrasse in den Jahren 2025 / 2026 zu sanieren, weshalb die marode Wasserleitung und die nötigen Sanierungen an den Schmutz- und Meteorwasserleitungen vor dem neuen Deckbelagseinbau umgesetzt werden müssen. Der Gemeinderat hat mit Beschluss vom 14. August 2023 für die Erneuerung der Werkleitungen an der Thunstrasse die Firma Weber und Brönnimann AG, Bern mit den Bauingenieurarbeiten (Phase Bauprojekt) beauftragt.  Leitungsverlegung Bernaville / Kreditabrechnung Der Gemeinderat hat am 15. März 2021 für die Leitungsverlegung im Bernaville, einen Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 50’000.00 beschlossen. Die Realisierung erfolgte im Jahr 2022 in Zusammenarbeit mit dem Umbau der Stiftung Bernaville. Die Kreditabrechnung von CHF 32'138.15 inkl. MwSt. wurde durch den Gemeinderat am 14. August 2023 mit einer Kreditunterschreitung von CHF 17'861.85 genehmigt. Ein im Februar 2021 ausgehandelter Kostenteiler mit der Stiftung Bernaville begründet die Kreditunterschreitung. Genehmigung Verpflichtungskredit für die Ausarbeitung eines Biberkonzepts Vor rund drei Jahren haben sich am Dorfbach in der Dorfmatten Biber niedergelassen. Die Aktivitäten des Bibers haben in den Vergangenheit zu einigen Konflikten geführt, wodurch auch zahlreiche Eingriffe in Abstimmung mit dem Wildhüter und den zuständigen Stellen notwendig wurden. Das Jagdinspektorat verlangt, dass eine langfristige Lösung aufgezeigt werden muss, wie das Nebeneinander von Biber und anderen Arten, sowie der Landwirtschaft und weiteren Infrastrukturen in diesem Gebiet gewährleistet werden können. Dieses Ziel kann mit der Erstellung eines entsprechenden Biberkonzepts erreicht werden. Ein Hauptziel des Biberkonzepts ist es, eine transparente und konsolidierte Auslegeordnung zu schaffen, welche die abschnittspezifischen Toleranzen für Biberaktivität (Graben, Dammbau) aufzeigt, wodurch das Bibermanagement der Gemeinde entsprechend zeitnah unterstützt und die Interessenabwägung bei Eingriffen entsprechend vereinfacht werden soll. Die Gemeinde als wasserbaupflichtige Stelle wurde seitens kantonalen Behörden aufgefordert, ein Gesuch zur Bewirtschaftung der Biberdämme einzureichen. Zur Erstellung eines solchen Biberkonzepts hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 28. August 2023 einen Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 60'000.00 beschlossen. Wobei das Amt für Landwirtschaft und Natur mit Entscheid vom 4. Juli 2023 der Gemeinde einen Kostenbeitrag von rund CHF 45'000.00 (80 %) aus dem Renaturierungsfonds des Kantons Bern zusichert. Mit den Planungsarbeiten wurde die Emch + Berger AG, Bern beauftragt. Zweckmässigkeitsbeurteilung (ZMB) ÖV Köniz / Bern Süd / Stellungnahme des Gemeinderates Welches ÖV-Angebot braucht es im Korridor Bern – Köniz – Schwarzenburg bis zum Zeitraum 2040 / 2050? Diese Frage steht am Ausgangspunkt der Zweckmässigkeitsbeurteilung «ZMB ÖV Köniz / Bern Süd». Die verkehrliche Situation im Raum Bern – Köniz – Schwarzenburg war schon immer mit Herausforderungen verbunden. In den letzten Jahren lautete die zentrale Frage: Wie kann die prognostizierte ÖV-Nachfrage in Zukunft nachhaltig abgedeckt werden? Gleichzeitig geht es auch um städtebauliche Fragen. Die Ergebnisse der «ZMB ÖV Köniz / Bern Süd» sind in einem detaillierten ca. 100-seitigen Synthesebericht zusammengefasst. Die Bevölkerung ist dazu eingeladen, im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung zu den Ergebnissen Stellung zu beziehen. Der Gemeinderat hat an der Sitzung vom 28. August 2023 eine entsprechende Stellungnahme verabschiedet. Der Gemeinderat setzt sich für eine Stärkung der ÖV-Erschliessung Schwarzenburg – Bern ein, insbesondere für eine Fahrzeitverkürzung. Dies soll nicht zuletzt durch einen Doppelspurausbau in Köniz erreicht werden, um lange Wartezeiten zu vermeiden. Parallel dazu und als kurzfristige Massnahme sei die Planung der Veloinfrastruktur im Korridor Bern-Köniz-Schwarzenburg anzugehen, wo im Verhältnis mit tiefen Investitionskosten ein grosser Nutzen erwirkt werden kann. Anordnung der Gemeindewahlen am 8. September 2024 Am 31. Dezember 2024 endet die laufende Legislatur 2021 – 2024. Der Gemeinderat hat an der Sitzung vom 28. August 2023 den Termin für die Gemeindewahlen festgesetzt. Die Urnenwahlen werden am 8. September 2024 stattfinden. Gewählt werden:

1. nach dem Verhältniswahlverfahren (Proporz): 6 Mitglieder des Gemeinderates
2. nach dem Mehrheitswahlverfahren (Majorz):
3. der*die Gemeindeversammlungsleiter*in
4. der*die Gemeindeversammlungsleitung-Stellvertreter*in
5. der*die Gemeindepräsident*in

Ein allfälliger zweiter Wahlgang (Majorzwahlen) wird am 22. September 2024 durchgeführt. RFO Gantrisch / Wahl eines neuen Funktionärs Führungsunterstützung Für die vakante Funktion Führungsunterstützung RFO Gantrisch konnte per 16. August 2023 Roger Seiler, aus Helgisried-Rohrbach, gewonnen werden. Herr Seiler ist als Gemeinderat für den Bereich Öffentliche Sicherheit in der Gemeinde Rüeggisberg tätig. Der Gemeinderat Schwarzenburg nahm als Sitzgemeinde die Wahl von Roger Seiler vor und wünscht ihm bei der Ausübung seines Amtes viel Erfolg. GEWA 2024 «ZÄME DRANNE BLYBE» Nach 10 Jahren findet am Wochenende vom 21. bis 23. Juni 2024 im Pöschenareal die Gewerbeausstellung des KMU Schwarzenburgerland statt. Der Gemeinderat hat sich dazu entschieden, an der Ausstellung teilzunehmen und die vielfältige Arbeitswelt einer Einwohnergemeinde zu präsentieren. Zusätzlich wurde entschieden, die GEWA mit einem Sponsoringbeitrag von rund CHF 10'000.00 zu unterstützen. Wirtschafts-Apéro vom 2. November 2023 Der Gemeinderat hat sich entschieden, dass letztmals im Jahr 2015 erfolgte Wirtschafts-Apéro wieder durchzuführen. Der Netzwerkanlass wird am Donnerstag, 2. November 2023 in der Mehrzweckanlage Pöschen stattfinden. Neu werden alle drei Wirtschaftssektoren der Gemeinde Schwarzenburg zu diesem Anlass eingeladen.   Gemeinderat Schwarzenburg Auskünfte erteilt: Urs Rohrbach Gemeindepräsident urs.rohrbach@schwarzenburg.ch Telefon: 031 734 00 15