Aus dem Gemeinderat
April 2023
Schulen Schwarzenburg / Pilot-Konzept für die Arbeitseinsätze Biodiversität
Der Gemeinderat hat ein zweijähriges Pilotkonzept für Arbeitseinsätze der Schüler*innen als Alternativprogramm zu den bisherigen Altpapiersammlungen beschlossen. Durch die Schulen werden neu Biodiversitätstage durchgeführt. Bei solchen Arbeitseinsätzen bietet sich die Gelegenheit, ökologische Zusammenhänge zu erkennen sowie zu einer lebenswerten Umgebung beizutragen. Die Schüler*innen erhalten die Möglichkeit, die Natur direkt zu erfahren, sich mit allen Sinnen in der Natur zu bewegen und auch selbst aktiv Hand anzulegen. Die Schüler*innen erkennen ihre Verantwortung gegenüber der Natur. Der Umwelteinsatz verbindet Wissen über die Natur mit konkretem Engagement.
RFO Gantrisch / Demission
Marlen Baumann Giger, wohnhaft in Mühlethurnen, hat ihre Demission per anfangs März 2023 als Mitglied des RFO Gantrisch eingereicht. Frau Baumann Giger betreute den Fachbereich Gesundheit. Der Gemeinderat dankt Frau Baumann Giger an dieser Stelle für ihre wertvolle Arbeit und ihren Einsatz zum Wohle der Sicherheit in den Gemeinden des RFO Gantrisch. Die Suche nach einer geeigneten Nachfolge in einer der Verbandsgemeinden ist im Gange.
Reglement über die Spezialfinanzierung Werterhalt für die Liegenschaften Finanzvermögen
Die Totalrevision des Reglements über die Spezialfinanzierung Werterhalt für die Liegenschaften Finanzvermögen wurde durch den Gemeinderat über den Korrespondenzweg am 27. März 2023 beschlossen und ab 30. März 2023 während 30 Tagen zur Einsichtnahme aufgelegt.
Kreditabrechnung Instandstellung Zahmisholzquellen
Am 11. April 2022 genehmigte der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von CHF 115’000.00 für die Instandstellung der Zahmisholzquellen. Dem Gemeinderatsbeschluss ist die Inspektion der Wasserversorgung durch das Kantonale Laboratorium Bern vorausgegangen, welches den baulichen Zustand der vier Brunnstuben bemängelte. Das Projekt beinhaltete bauliche Sofortmassnahmen und Instandstellungsarbeiten an den vier Brunnstuben der Zahmisholzquellen. Die Bauarbeiten wurden in den Monaten September – Oktober 2022 ausgeführt. Mit den umgesetzten Massnahmen können die Quellen Zahmisholz auf zusehen hin noch einige Jahre weiterbetrieben werden, ehe weitere Massnahmen ergriffen werden müssen. Die Gesamtkosten zur Instandstellung der Zahmisholzquellen betragen CHF 111’245.60, weshalb der Kredit mit einem Minderaufwand von CHF 3’754.40 abgeschlossen werden kann.
Genehmigung Jahresrechnung 2022
Der Gemeinderat verabschiedete anlässlich der Sitzung vom 24. April die Jahresrechnung zuhanden der Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2023.
Der steuerfinanzierte Haushalt schloss vor Einlage in die finanzpolitische Reserve mit einem Ertragsüberschuss von CHF 390’130.64 ab. Nach den gesetzlich vorgeschriebenen zusätzlichen Abschreibungen war das Ergebnis ausgeglichen. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF 1’081’900.00. Der Gesamthaushalt schloss mit einem Aufwandüberschuss von CHF 649’398.20 ab.
Die Steuereinnahmen 2022 betrugen rund 19.4 Mio. Franken, was knapp 1.6 Mio. Franken über dem Budget lag und somit rund 1.9 Mio. Franken Mehrertrag im Vergleich zum Jahr 2021 ausmachte. Hauptverantwortlich hierfür waren die Gewinnsteuern der juristischen Personen.
Ertragsseitig wurden insgesamt knapp 32.7 Mio. Franken verbucht, was rund CHF 321’500.00 unter dem Budget lag. Die Rechnung weicht somit lediglich um 1 % von der Prognose ab. Der Aufwand betrug insgesamt rund 33.3 Mio. Franken. Budgetiert waren Aufwendungen von gut 34.65 Mio. Franken. Somit konnte ein Minderaufwand in der Höhe von rund CHF 1’340’000.00 erzielt werden. Dies entspricht einer Senkung des Budgetbetrags von 3.9 %. Zurückzuführen ist diese Besserstellung auf die grosse Budgetdisziplin.
Investiert wurden im Jahr 2022 rund 2.85 Mio. Franken, im Budget waren 4.055 Mio. Franken vorgesehen. Verschiebungen ergaben sich bei den Bereichen Schulliegenschaften, Gemeindestrassen sowie Friedhof und Bestattung. Das grösste Projekt im Jahr 2022 war nach wie vor der Gesamtsanierung des Gemeindehauses mit rund 1.16 Mio. Franken Nettoausgaben. Im Bereich Kunsteisbahn wurden rund CHF 458’000.00 investiert und für Gemeindestrassen wurden insgesamt CHF 363’000.00 ausgegeben. Die Investitionen in den gesetzlichen Spezialfinanzierungen betrugen insgesamt rund CHF 700’000.00.
Totalrevision der Gemeindeordnung und der Verordnung über die Verwaltungsorganisation
Die reglementarischen Grundlagen entsprechen nicht mehr dem heutigen Bedürfnis und müssen überarbeitet werden. Im Rahmen dieses Projekts werden die Organisationsstruktur, die Aufgaben und Schnittstellen sowie die Optimierung der gesamten Gemeindeorganisation überprüft. Diverse Schwerpunkte wurden an den Gemeinderats-Klausuren und an einem Workshop mit den Kommissionen in den letzten Jahre diskutiert und werden entsprechend in diese Überarbeitung einfliessen. Der Gemeinderat beabsichtigt, die überarbeitete Gemeindeordnung der Bevölkerung an der Sommer-Gemeindeversammlung 2024 vorzulegen. Die neuen reglementarischen Grundlagen sollen anschliessend per 01.01.2025 in Kraft treten.
Reglement über die Organisation von Transporten von Schüler*innen / Genehmigung Anpassungen per 1. August 2023
Das Reglement regelt den Umfang, die Art und Weise sowie die Ausrichtung von Beiträgen an die Kosten der Transporte von Schüler*innen in der Gemeinde Schwarzenburg, basierend auf den kantonalen Vorgaben (Volksschulgesetz (VSG) und Volksschulverordnung (VSV)). Der Gemeinderat hat die Anpassung des Reglements beschlossen. Nach sechs Jahren hat sich gezeigt, dass einige Punkte der heutigen Praxis entsprechend angepasst werden müssen. Das überarbeitete Reglement wird ab dem 4. Mai 2023 während 30 Tagen zur Einsichtnahme aufgelegt. Die Anpassungen werden anschliessend per 1. August 2023 in Kraft treten.
Konzept Frühe Förderung / Genehmigung Anpassung am Konzept
Dem Gemeinderat Schwarzenburg ist wichtig, die Familienfreundlichkeit in der Gemeinde zu fördern. Anlässlich der Sitzung vom 24. April 2023 wurde entschieden, das bestehende Konzept «Frühe Förderung» zu erweitern. Der Gemeinderat ist bereit, zukünftig die neu organisierten Elterntreffen und die Krabbelgruppe im Generationehuus mit einem jährlichen Beitrag von CHF 1’000.00 zu unterstützen.
Gemeinderat Schwarzenburg
Auskünfte erteilt:
Urs Rohrbach
Gemeindepräsident
Natel: 031 734 00 15
urs.rohrbach@schwarzenburg.ch