Aus dem Gemeinderat
Februar 2024
Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2023
Gemäss Artikel 34 Wahl- und Abstimmungsreglement der Einwohnergemeinde Schwarzenburg ist das Protokoll der Gemeindeversammlung 20 Tage öffentlich aufzulegen. Das Protokoll wurde von Donnerstag, 18. Januar 2024 bis 7. Februar 2024 aufgelegt. Während dieser Zeit sind keine Einsprachen eingegangen. Der Gemeinderat hat das Protokoll anlässlich der Sitzung vom 26. Februar 2024 genehmigt.
Tiefbau- und Umweltkommission / Ergänzungswahl per 1. Februar 2024
Anja Pflugshaupt hat per 1. Januar 2024 das Gemeinderatsmandat übernommen und sich entschieden, ihr Amt in der Tiefbau- und Umweltkommission per 31. Dezember 2023 niederzulegen. Der Gemeinderat hat im Sinne einer Ergänzungswahl Daniel Affolter, Schwarzenburg, für die verbleibende Legislaturperiode 2021 bis 2024, per 1. Februar 2024 als Mitglied der Tiefbau- und Umweltkommission gewählt. Der Gemeinderat wünscht Daniel Affolter viel Freude bei der Ausübung seines Amts.
Energiestadt Schwarzenburg / neues Mitglied für die Arbeitsgruppe Energie
Die Arbeitsgruppe Energie wurde mit Andrea Lörwald, Schwarzenburg, um ein weiteres Mitglied erweitert. Frau Lörwald ist Teil der Gruppe «Transition Schwarzenburgerland» und kann die Arbeitsgruppe Energie mit ihrem Engagement und Fachwissen unterstützen. Der Gemeinderat wünscht Andrea Lörwald viel Freude bei der Mitarbeit in der Arbeitsgruppe.
1000 Jahre Schwarzenburg / Wahl eines neuen Mitglieds «OK Jubiläum2025»
Für den vakanten Bereich Kommunikation/Marketing konnte Frau Janine Zahnd, Schwarzenburg, gewonnen werden. Der Gemeinderat hat Frau Zahnd an der Sitzung vom 26. Februar 2024 als neues Mitglied «OK Jubiläum2025» gewählt. Der Gemeinderat wünscht Janine Zahnd viel Freude bei der Ausübung ihrer Funktion.
1000 Jahre Schwarzenburg / Genehmigung finanzielle Beiträge
Der Name „Schwarzenburg“ resp. Suarcenburc wurde erstmals um 1025 urkundlich erwähnt. Der Gemeinderat hat daher beschlossen, im Jahr 2025 das 1000-Jahr-Jubiläum zu feiern. Für die Planung und die Organisation des Jubiläumsjahres wurde im Dezember 2023 der gemeinnützige Trägerverein „Schwarzenburg 2025“ gegründet. Der Gemeinderat will einen Betrag von CHF 75‘000.00 für die Festivitäten rund um das Jubiläum im Budget 2025 einstellen. Darin enthalten sind nebst finanziellen Beiträgen auch Naturalleistungen, welche zu gegebener Zeit in einer Vereinbarung zwischen dem Trägerverein «Schwarzenburg 2025» und der Einwohnergemeinde Schwarzenburg detailliert geregelt werden.
Erneuerung Baurecht / Schützenhaus und Scheibenstand Dorfmatten
Der Gemeinderat hat den Entwurf des Baurechtsvertrags vom 15. Februar 2024 über die Baurechte auf den gemeindeeigenen Parzellen Nrn. 49 und 50 mit einer Laufzeit von 50 Jahren genehmigt. Der Baurechtsvertrag soll in den kommenden Wochen unterzeichnet werden. In einem nächsten Schritt ist der Dienstbarkeitsvertrag betreffend Überschussrechte mit den betroffenen Grundeigentümern und Pächtern abzuschliessen.
Sanierung Duschanlage Steinenbrünnen / Genehmigung Verpflichtungskredit
Das Schulhaus Steinenbrünnen wurde um 1865 errichtet, im Jahr 1892 erweitert und ist heute rund 158 Jahre alt. Die zur Schulanlage gehörende Turnhalle wurde im Jahr 1985 erbaut. Die Duschlangen in der Turnhalle sind aufgrund ihres Alters in einem sehr schlechten Zustand. Der Gemeinderat hat einen Verpflichtungskredit von CHF 151'000.00 genehmigt für die Sanierungsmassnahmen an den Duschanlagen. Die Arbeiten werden während den Schulferien im Sommer 2024 ausgeführt.
Strassenabschnitt Wyden bis Nötenhaus / Genehmigung Verpflichtungskredit
Der Strassenabschnitt Wyden bis Nötenhaus ist der unterste Teil der Lochstrasse, welche als Verbindungsstrasse zwischen der Gambachstrasse und der Milkenstrasse genutzt wird. Der Strassenabschnitt bildet die Grenze zwischen den Gemeinden Rüschegg und Schwarzenburg. Die Strasse erschliesst eine Vielzahl von Liegenschaften und eine grosse landwirtschaftliche Nutzfläche. Dieser Strassenabschnitt soll instand gestellt werden. Die Ausarbeitung und Umsetzung dieses Sanierungsprojekts wird durch die Gemischte Gemeinde Rüschegg ausgeführt. Die Sanierungsarbeiten sind im Sommer 2024 vorgesehen. Der Gemeinderat hat für die finanzielle Beteiligung an den Sanierungskosten, gemäss gültiger Unterhaltsvereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde Schwarzenburg und der Gemischten Gemeinde Rüschegg, einen Verpflichtungskredit von CHF 135'000.00 genehmigt.
Instandstellung Steinhaushole / Genehmigung Kreditabrechnung
Der Gemeinderat genehmigte am 30. August 2021 einen Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 189'000.00 für die Instandstellung der Steinhaushole, welche im Weiler Steinhaus liegt und diverse Liegenschaften sowie landwirtschaftliche Nutzflächen erschliesst. Nebst der Strasse wurden auch die Wasser- und Abwasserleitungen saniert. Die Realisierung erfolgte im Herbst 2022. Die Kreditabrechnung für die Instandstellung der Steinhaushole hat der Gemeinderat mit Ausgaben von CHF 191'036.50 und einer Kreditüberschreitung im Umfang von CHF 2'036.50 genehmigt.
Gemeinderat Schwarzenburg
Auskünfte erteilt:
Urs Rohrbach
Gemeindepräsident
urs.rohrbach@schwarzenburg.ch
Telefon: 031 734 00 15
Schwarzenburg zählt rund 7'000 Einwohner*innen. Die vielfältige Gemeinde im Naturpark Gantrisch ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar. Schwarzenburg ist das regionale Zentrum im Dreieck von Bern, Thun und Freiburg. Die Gemeindeverwaltung Schwarzenburg erbringt ihre Dienstleistungen mit rund 110 Mitarbeitenden in insgesamt fünf Abteilungen. Aufgrund einer Reorganisation suchen wir per 1. Mai 2024 oder nach Vereinbarung
Vorsitzende*r Geschäftsleitung und Abteilungsleitung Präsidiales (Beschäftigungsgrad 80 % - 100 %)
Ihr Aufgabengebiet; Sie gewährleisten die Schnittstelle zwischen Behörden und Verwaltung sind mitverantwortlich für die Führung und Entwicklung der Gesamtverwaltung in personeller, organisatorischer und fachlicher Hinsicht leiten die Abteilung Präsidiales fachlich und organisatorisch koordinieren und begleiten Projekte wie auch kommunale Prozesse unterstützen die Öffentlichkeitsarbeit des Gemeinderates sind Ansprechperson für Behörden, Verwaltung und Politik Ihr Profil Diplom als Gemeindeschreiber*in oder die Bereitschaft, dieses zu erwerben; oder eine gleichwertige höhere Fachausbildung Führungsqualitäten und Organisationstalent Erfahrung im Bereich der öffentlichen Verwaltung, vorzugsweise in einer ähnlichen Position Verhandlungsstarke Persönlichkeit mit Durchsetzungsvermögen und Belastbarkeit, starkes Selbst- und Sozialmanagement, insbesondere in Personalbelangen Klare und sichere Ausdrucksweise in Wort und Schrift Flair für rechtliche und betriebswirtschaftliche Zusammenhänge Ihre Zukunft Der Mix aus Führungs-, Projekt- und Stabsaufgaben ist eine vielseitige und anspruchsvolle Tätigkeit. Dabei unterstützt Sie ein kompetentes und motiviertes Team. Wir bieten Ihnen zeitgemässe Anstellungsbedingungen mit guten Weiterbildungsmöglichkeiten, flexible Arbeitszeitgestaltung und in der Regel nur zwei Abendsitzungen pro Jahr. Ihr zukünftiger Arbeitsplatz befindet sich im neu sanierten Gemeindehaus. Ihr nächster Schritt Fühlen Sie sich angesprochen? Wir freuen uns über Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen an bewerbungen@schwarzenburg.ch. Gemeindepräsident Urs Rohrbach, urs.rohrbach@schwarzenburg.ch, 079 598 51 65, beantwortet Ihnen gerne ergänzende Fragen.Aus dem Gemeinderat
Februar
Kündigung Geschäftsleiterin / Gemeindeschreiberin per Ende Mai 2024
Die Geschäftsleiterin / Gemeindeschreiberin Sandra Hänggi hat ihre Anstellung per Ende Mai 2024 gekündigt. Sie wird die Einwohnergemeinde Schwarzenburg voraussichtlich im April 2024 verlassen. Für die Überbrückung der Vakanz hat der Gemeinderat die Finances Publiques AG, Bowil, mit einem Mandat beauftragt. Die Verwaltung wird bereits ab März durch die Mandate unterstützt, um einen reibungslosen Übergang zu gewährleisten.
Der Gemeinderat dankt Sandra Hänggi für ihren Einsatz zu Gunsten der Einwohnergemeinde Schwarzenburg und wünscht ihr auf ihrem beruflichen Weg viel Erfolg.
Kündigung Co-Abteilungsleiter Tiefbau und Umwelt per Ende Februar 2024
Marco Heiniger hat seine Anstellung als Co-Abteilungsleiter Tiefbau und Umwelt per Ende Februar 2024 gekündigt und die Verwaltung bereits im Januar 2024 verlassen. Auch hier hat der Gemeinderat bereits Massnahmen getroffen und ist auf der Suche nach geeigneten Mandaten zur Unterstützung der Bauverwaltung.
Der Gemeinderat dankt Marco Heiniger für seinen Einsatz zu Gunsten der Einwohnergemeinde Schwarzenburg und wünscht ihm für seinen beruflichen Weg alles Gute.
Reorganisation Geschäftsleitungsmodell
Ausgelöst durch die beiden Kündigungen hat der Gemeinderat an der Sitzung vom 5. Februar 2024 sich für eine Reorganisation der Geschäftsleitung entschieden. Dieser Prozess wurde bereits 2021 diskutiert, kürzlich durch eine externe Begleitung eingeleitet und wird nun umgesetzt. Es ist dem Gemeinderat ein zentrales Anliegen, zukünftig eine breiter abgestützte «operative Führung» der Gemeindeverwaltung zu haben.
Die Geschäftsleitung wird neu auf drei Mitglieder erweitert. Sie besteht aus den Abteilungsleitungen Präsidiales und Finanzen sowie der neuen Funktion «Vorsteher*in Bauverwaltung». Die fünf Abteilungen bleiben somit wie gehabt bestehen. Die Geschäftsleitung hat zum Ziel, einen reibungslosen Verwaltungsbetrieb zu ermöglichen, den Gemeinderat zu entlasten und ihn bei der Umsetzung der strategischen Ziele zu unterstützen. Das neue Geschäftsleitungsmodell soll mit der Neubesetzung der fehlenden Kaderpersonen eingeführt werden.
Gemeinderat Schwarzenburg
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Urs Rohrbach
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Januar
Gemeinderat / Konstituierung für das Jahr 2024
Anja Pflugshaupt, bürgerlich-schwarzenburg, hat per 1. Januar 2024 die Nachfolge des abgetretenen Gemeinderats Daniel Rebetez übernommen. Aufgrund der neuen Zusammensetzung hat der Gemeinderat der Form halber die Departementszuteilung neu beschlossen und dabei entschieden, die Departementsverteilung für das letzte Jahr der Legislatur 2021 – 2024 beizubehalten. Anja Pflugshaupt übernimmt somit das Departement Hochbau und Raumplanung und wird gleichzeitig die Stellvertretung für das Departement Tiefbau und Umwelt inne haben. Den Einsitz in den Einbürgerungsausschuss, ebenfalls als Nachfolge von Daniel Rebetez, übernimmt Niklaus Vifian.
Erarbeitung einer Klimastrategie
Die Arbeitsgruppe Energie hat die Arbeiten zur Erstellung einer Klimastrategie für die Einwohnergemeinde Schwarzenburg aufgenommen. Beabsichtigt wird, dem Klimaziel des Bundes «Netto-Null bis 2050» gerecht zu werden.
Sozialkommission / Wahl Ersatzmitglied
Maya Vifian hat ihre Demission per 31. Dezember 2023 als Mitglied der Sozialkommission bekannt gegeben. Als Ersatz konnte der Gemeinderat auf Wahlvorschlag seitens bürgerlich-schwarzenburg Ursula Reichenbach, Schwarzenburg wählen, welche sich bereiterklärt hat, für die verbleibende Legislaturperiode 2021 bis 2024 in der Sozialkommission mitzuwirken. Der Gemeinderat wünscht Frau Reichenbach bei der Ausübung dieser spannenden Tätigkeit viel Freude.
Gemeinderat Schwarzenburg
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Urs Rohrbach
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Dezember
Überbauung Lindenareal / Genehmigung Kaufvertrag und Dienstbarkeitsvertrag
Der Gemeinderat hat im Januar 2019 im Grundsatz beschlossen, ein Teilstück von rund 160 m2 der gemeindeeigenen Strassenparzelle Nr. 5109 an die Dorfzentrum Linde Schwarzenburg AG zu verkaufen. Das Teilstück von 160 m2 wird den Bauparzellen der Dorfzentrum Linde Schwarzenburg AG zugeschlagen und wird benötigt, um die Überbauungsordnung Linde sowie die geplanten zwei Gebäude mit Geschäften im Parterre und zusätzliche Wohnungen zu realisieren.
Der Gemeinderat hat anlässlich seiner Sitzung vom 11. Dezember 2023 den Kaufvertrag sowie den Dienstbarkeitsvertrag betreffend die Regelung der Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Überbauung des Lindenareals genehmigt. Aufgrund des Verkaufs eines Teils der Strassenparzelle und der dadurch entstehenden Veränderung der Fahrbahnbreite, beabsichtigt der Gemeinderat zusätzlich ein Park- und Verkehrskonzept für den Perimeter Bühl bis Dorfplatz erstellen zu lassen. Hierfür wurde der entsprechende Nachkredit in der Höhe von rund CHF 30'000.00 gesprochen.
Machbarkeitsstudie Mehrzweckhalle Pöschen / Variantenentscheid
Um die Möglichkeiten der Umnutzung der Mehrzweckanlage Pöschen in allenfalls eine Sporthalle zu überprüfen, wurde die Firma rollimarchini AG, Bern mit der Ausarbeitung einer Machbarkeitsstudie beauftragt. Die Grundlagen ermöglichten dem Gemeinderat anlässlich der Sitzung vom 11. Dezember 2023 einen strategischen Entscheid zu fällen. Der Gemeinderat sieht in der Mehrzweckanlage Pöschen das Potential, ein Kultur- und Sportzentrum entstehen zu lassen. Eine flexible Raumaufteilung würde den Pöschensaal sowohl für kleinere wie auch grössere Veranstaltung nutzbar machen und die Bedürfnisse der Vereinswelt gezielter erfüllen. Das bestehende Turnhallenangebot erfüllt die Bedürfnisse der obligatorischen Schule, dementsprechend werden diese auch zukünftig für den Schulsport genutzt.
Aufgrund der heutigen Erkenntnisse zieht der Gemeinderat den Standort in der Pöschen (Baufeld 9) für die allfällige Erstellung einer Dreifachturnhalle der Parzelle Wellenried (ZöN) vor. Die vorhandene Infrastruktur würde es ermöglichen, zukünftig Trainingslager für verschiedene Anspruchsgruppen anzubieten. Zudem tangiert dieser Standort keine Wohnsiedlung. Der Erwerb der Parzelle Wellenried (ZöN) bleibt nach wie vor wichtiger strategischer Bestandteil für die Weiterentwicklung.
Die Einwohnergemeinde Schwarzenburg kann aufgrund der finanziellen Situation die Erstellung einer Dreifachturnhalle nicht stemmen. Der Gemeinderat ist daher bereit, der Vereinigung der Sportvereine Schwarzenburg die Möglichkeit zu bieten, das Projekt allenfalls in eigener Finanzierung zu realisieren.
Siegelungswesen / Ernennung Leitungsteam ab 01.01.2024
Aufgrund des Weggangs der Leitung der Einwohnerkontrolle per 31. Dezember 2023 hat der Gemeinderat Jessica Rothen als Siegelungsbeamtin ab 1. Januar 2024 ernannt. Gleichzeitig wird Elena Schär das Team der Einwohnerdienste ergänzen und die Stellvertretung im Siegelungswesen sicherstellen. Der Gemeinderat dankt Maria Zurbrügg für ihren langjährigen Einsatz und wünscht dem neu zusammengesetzten Team einen guten Start.
Ständiger Stimm- und Wahlausschuss / Wahl Ersatzmitglied
Daniela Riesen, Schwarzenburg hat ihre Demission per 31. Dezember 2023 aus dem ständigen Stimm- und Wahlausschuss bekannt gegeben. Als Ersatz konnte der Gemeinderat Barbara Willimann-Staudenmann, Schwarzenburg wählen, welche sich bereiterklärt hat, für die verbleibende Legislaturperiode 2021 bis 2024 im ständigen Stimm- und Wahlausschuss mitzuwirken. Der Gemeinderat wünscht Frau Willimann bei der Ausübung dieser spannenden Tätigkeit viel Freude.
NetzWerk Prävention / Wahl neue Mitglieder
Das NetzWerk Prävention vernetzt professionelle und ehrenamtliche Institutionen und Gruppen, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten. Immer mit dem Ziel der Gesundheitsförderung und Prävention. Es werden Voraussetzungen geschaffen, um Gefährdungen und soziale Brennpunkte bei Kindern und Jugendlichen frühzeitig zu erkennen und Unterstützung durch geeignete Fachstellen zu vermitteln. Die Mitglieder sind Vertreter*innen verschiedener professioneller und ehrenamtlicher Institutionen. Im Kalenderjahr 2023 sind Eva Blum (Elternrat Schwarzenburg) und Evelin Krähenbühl (KaPo Bern) zurückgetreten. Der Gemeinderat hat als neue Mitglieder Anina Flück (Elternrat Schwarzenburg) und Adrian Jungo (KaPo Bern) gewählt.
Instandstellung Winterkrautstrasse 2024 / Genehmigung Verpflichtungskredit
Die Winterkrautstrasse ist die wichtigste Verbindungsstrasse zwischen den beiden Kantonsstrassen, der Gambachstrasse und der Thunstrasse. Die Winterkrautstrasse bildet die Grenze zwischen den Gemeinden Rüschegg und Schwarzenburg, erschliesst eine Vielzahl von Liegenschaften und viele landwirtschaftliche Nutzflächen. Gemäss gültiger Vereinbarung werden die Instandstellungskosten unter den Gemeinden je hälftig getragen. Die Gemeinde Rüschegg hat anlässlich ihrer Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2023 den entsprechenden Kredit genehmigt. Der Gemeinderat hat den erforderlichen Verpflichtungskredit von CHF 195‘000.00 anlässlich der Sitzung vom 11. Dezember 2023 ebenfalls genehmigt und entschieden, mit dem Submissionsverfahren und der Bauleitung die Firma PS-Bau und Beratungen GmbH, Belp zu beauftragen.
Pumpwerk Ringgenmatt / Neubau Überwachung Entlastungen / Erneuerung Steuerung
Das Herzstück der Abwasserentsorgung von Schwarzenburg ist das Abwasserpumpwerk Ringgenmatt. Das gesamte Schmutzabwasser von Rüschegg, vom oberen Teil der Gemeinde und vom Dorf Schwarzenburg selbst, fliesst durch das Pumpwerk Ringgenmatt. Im Rahmen der letzten Bearbeitung der Generellen Entwässerungsplanung (GEP) wurde festgestellt, dass Sanierungsmassnahmen zwingend erforderlich sind. Für die Erneuerung der Steuerung im Pumpwerk Ringgenmatt sowie für die Neuerstellung der Überwachung der Entlastungen, wurde ein Verpflichtungskredit von CHF 185'000.00 zu Lasten der Spezialfinanzierung Abwasser genehmigt.
Ersatz Regenabwasserleitung Lanzenhäusern / Projektierungskredit Vorprojektphase
Der Dorfteil Lanzenhäusern östlich der Bahnlinie befindet sich gemäss Versickerungskarte in einem Gebiet mit schlechter Sickerfähigkeit. Es hat sich gezeigt, dass es dringend nötig ist, die Regenabwasserentsorgung für verschiedene Teilbereiche des Dorfgebiets von Lanzenhäusern zu überprüfen. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat für die Ausarbeitung eines Vorprojekts für den Ersatz und die Kapazitätserhöhung der Regenabwasserleitung in Lanzenhäusern einen Verpflichtungskredit von CHF 5'000.00 genehmigt. Mit den Bauingenieurarbeiten für die Phase Vorprojekt wird die Firma Keller Ingenieure AG, Schwarzenburg beauftragt.
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Urs Rohrbach
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Oktober / November
Feuerwehr Schwarzenburg – Beförderungen per 01. Januar 2024
Der Gemeinderat hat anlässlich der Sitzung vom 27. November 2023 auf Antrag des Feuerwehrkommandos die Beförderungen per 1. Januar 2024 vorgenommen. Sdt Christoph Flühmann, Schwarzenburg, absolvierte den Gruppenführerkurs 1 (Kaderausbildung) und kann zum Korporal befördert werden. Gleichzeitig hat das Feuerwehrkommando darüber informiert, dass die langjährige Sekretärin Kathrin Harnisch, Schwarzenburg, per 31. Dezember 2023 aus der Feuerwehr ausscheidet. Als ihre Nachfolgerin wurde Caroline Vogel, Schwarzenburg, ernannt.
Der Gemeinderat dankt allen Angehörigen der Feuerwehr (AdF) für ihr wertvolle Arbeit zum Wohle der Allgemeinheit und wünscht weiterhin viel Erfolg, Ausdauer und gute Kameradschaft. Im Besonderen spricht der Gemeinderat Kathrin Harnisch für ihre langjährige Tätigkeit als Sekretärin seinen Dank aus.
Verlegung Wasserleitung Steinern 1 / Genehmigung Verpflichtungskredit und Arbeitsvergaben
Für die Verlegung der Wasserleitung Steinern wird ein Verpflichtungskredit der Spezialfinanzierung Wasser von CHF 162'000.00 genehmigt. Die BaumannING AG, Thun hat nach Vorgaben der Abteilung Tiefbau und Umwelt für die Baumeister- und die Rohrlegearbeiten ein Submissionsverfahren im freihändigen Verfahren durchgeführt. Mit den Baumeisterarbeiten wird die Firma Bernhard Zimmermann, Milken beauftragt. Den Zuschlag für die Ausführung der Rohrverlegearbeiten erhält die Firma Beat Hofer AG, Schwarzenburg.
Ersatz Trinkwasserleitung Gbbl. Nr. 1290, Lanzenhäusern / Genehmigung Kreditabrechnung
Am 25. Oktober 2021 genehmigte der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von CHF 100'000.00 für die Verlegung und den Ersatz der Trinkwasserleitung auf der Parzelle Nr. 1290 in Lanzenhäusern. Die Trinkwasserleitung aus Eternit wurde in den Monaten April und Mai 2023 im Bereich der Bauparzelle Nr. 1290 mit einer neuen Duktilgussleitung ersetzt. Zusätzlich wurde zur Schliessung einer Löschschutzlücke ein neuer Hydrant erstellt. Die Kreditabrechnung wurde an der Sitzung vom 27. November 2023 mit Ausgaben von CHF 98'856.00 und einer Kreditunterschreitung im Umfang von CHF 1'144.00 genehmigt.
Neubau Detailerschliessungsanlagen Ringgenmatt / Genehmigung Kreditabrechnung
Der Gemeinderat genehmigte im Juni 2021 und September 2022 zwei Verpflichtungskredite im Umfang von gesamthaft CHF 38'000.00 für die Planung einer ordnungsgemässen Detailerschliessungstrasse mit den notwendigen Detailerschliessungsanlagen Wasser und Abwasser für die Baurechtsparzelle Nr. 5370 der Oskar Schenk GmbH in der Ringgenmatt. Zwischenzeitlich hat der Gemeinderat nach Vorliegen des Bauprojekts im Umfang von Baukosten von CHF 240'000.00 das Projekt abgebrochen und in Absprache mit der Oskar Schenk GmbH auf die Realisierung verzichtet. Im Gegenzug hat der Gemeinderat auf der Baurechtsparzelle grundbuchverbindlich einen Wendeplatz für Kommunalfahrzeuge gesichert und eine vertragliche Regelung für die Schneeräumung und Glatteisbekämpfung abgeschlossen. Anlässlich der Sitzung vom 27. November 2023 genehmigte der Gemeinderat die Kreditabrechnung mit Ausgaben von CHF 35'814.00 und einer Kreditunterschreitung im Umfang von CHF 2'185.80.
Gemeinderat / Terminplanung 2024 / Genehmigung
Der Gemeinderat hat den Terminplan für das Jahr 2024 festgelegt. Gemäss. der Verordnung über die Verwaltungsorganisation versammelt sich der Gemeinderat in der Regel zwei Mal pro Monat. In Anbetracht der geplanten Revision der Verwaltungsverordnung (VVO) hat der Gemeinderat im Sinne einer Testphase und zur Entlastung der Verwaltung entschieden, zu prüfen, ob sich ein dreiwöchentlicher Sitzungsrhythmus bewährt. Die zeitnahe Bearbeitung der Geschäfte ist dem Gemeinderat und der Verwaltung ein zentrales Anliegen.
Die Gemeindeversammlungstermine sind für 10. Juni 2024 und 9. Dezember 2024 festgesetzt worden.
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Gemeindepräsident
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Aus dem Gemeinderat
August
Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2023 / Genehmigung Protokoll
Gemäss Art. 34 des Wahl- und Abstimmungsreglements der Einwohnergemeinde Schwarzenburg wurde das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 29. Juni 2023 bis 19. Juli 2023 öffentlich aufgelegt. Während dieser Frist sind keine Einsprachen eingegangen. Anlässlich der Sitzung vom 14. August 2023 hat der Gemeinderat das Protokoll abschliessend genehmigt.
Marktdaten 2024
Der Gemeinderat hat gestützt auf das gültige Marktreglement die Marktdaten fürs kommende Jahr festgelegt. Im Jahr 2024 findet der Markt jeweils von 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr an folgenden Daten jeweils donnerstags statt:
- März
- Mai (Freitag nach Auffahrt)
- August
- September
- Oktober
- November
- Dezember
- nach dem Verhältniswahlverfahren (Proporz): 6 Mitglieder des Gemeinderates
- nach dem Mehrheitswahlverfahren (Majorz):
- der*die Gemeindeversammlungsleiter*in
- der*die Gemeindeversammlungsleitung-Stellvertreter*in
- der*die Gemeindepräsident*in
Aus dem Gemeinderat
Juni
Verkauf Parzelle 1280, Bachmatte / Genehmigung Kaufvertrag
An der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2022 wurde der Verkauf der Parzelle Nr. 1280, Bachmatte Schwarzenburg, an die bonainvest AG, Solothurn, gutgeheissen und gleichzeitig der Gemeinderat mit dem Vollzug beauftragt. Anlässlich der Sitzung vom 12. Juni 2023 wurde der ausgearbeitete Kaufvertrag zwischen der Einwohnergemeinde Schwarzenburg und der Firma bonainvest AG genehmigt.
Primarschule Thunstrasse / bauliche Massnahmen in Klassenzimmern
Aufgrund des Umzuges eines Kindergartens in den Neubau an der Schlossgasse, wurden im Schulhaus Thunstrasse zwei Zimmer frei, welche die Primarschule als Gruppenräume nutzen kann. Der kompetenzorientierten Unterricht nach Lehrplan 21 der 1./2. Klasse gestaltet sich nach dem Prinzip der «inneren Differenzierung», wobei Räume und Ausstattungen wichtige Rahmenbedingungen darstellen. Der Unterricht ermöglicht individuelle Lernprozesse. Schüler*innen benötigen für den kompetenzorientierten Unterricht mehr Raum und müssen dabei für die Lehrpersonen immer in Sichtweite sein. Diese Anforderungen werden von diesen Gruppenräumen aktuell noch nicht erfüllt. Um die Unterrichtsform vollumfänglich umsetzen zu können, werden die Klassenzimmer und die Gruppenräume mit einem Durchbruch verbunden. Der Gemeinderat hat hierfür den erforderlichen Nachkredit von CHF 16'000.00 genehmigt.
Strombezug / Pumpwerk Ringgenmatt und Mehrzweckanlage Pöschen
Die bestehenden Verträge mit der BKW Energie AG, für die Stromlieferung aus erneuerbarer Energie für die zwei Gemeindeanlagen Pumpwerk Ringgenmatt und die Mehrzweckanlage Pöschen laufen per 31. Dezember 2023 aus. Unter Berücksichtigung des Labels «Energiestadt Schwarzenburg» hat der Gemeinderat entschieden, ab dem Jahr 2024 für die Stromlieferung der betroffenen beiden Anlagen die Variante «Energy Origin Wasser Europa», bestehend aus 100 % erneuerbare Energie aus Wasserkraft in Europa mit Herkunftsnachweis, der BKW Energie AG zu wählen.
Erneuerung Oberes Stengeli / Baumeisterarbeiten und Rohrleitungsbau
An der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2022 wurde ein Verpflichtungskredit für den Ersatz und die Sanierung der Wasser- und Abwasserleitungen inkl. Strasse, in der Höhe von CHF 543’000.00 inkl. MwSt. beschlossen. In der Zwischenzeit wurde die Submission ausgeführt mit dem Ziel, das Strassenbauprojekt im Sommer und Herbst 2023 auszuführen. Die Vergabe der Arbeiten erfolgten gemäss dem öffentlichen Beschaffungsrecht im freihändigen Verfahren. Mit den Baumeisterarbeiten wird die Frutiger AG, Thun beauftragt. Den Zuschlag für die Ausführung der Rohrleitungsarbeiten erhält die Beat Hofer AG, Schwarzenburg.
Instandstellung Wartgässli ab Grauensteinweg / Genehmigung Kreditabrechnung
Der Gemeinderat genehmigte am 25. April 2022 für die Instandstellung des Wartgässlis ab dem Grauensteinweg einen Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 129’000.00. Die Realisierung erfolgte zwischen Juli bis August 2022. Die Kreditabrechnung für die Instandstellung beläuft sich auf CHF 112'605.80 inkl. MwSt. und weist somit eine Kreditunterschreitung von CHF 16'394.20 (-12.71 %) aus. Diese Ersparnis lässt sich unter anderem damit begründen, dass innerhalb des Gemeindegebiets Synergien geschaffen werden konnten, was sich positiv auf die Abrechnung auswirkte. Anlässlich der Sitzung vom 12. Juni 2023 wurde die Kreditabrechnung durch den Gemeinderat genehmigt.
Strommangellage / Massnahmen in der Wasserversorgung
Im Sommer 2022 informierte der Bundesrat die Schweizer Bevölkerung und Unternehmen über eine mögliche bevorstehende Strommangellage im Winter 2022/2023. Diese Strommangellage ist glücklicherweise nicht eingetreten. Gemäss den Fachleuten des Bundes und der Energieunternehmen ist aufgrund der aktuellen Weltlage nicht auszuschliessen, dass im kommenden Herbst und Winter wiederholt Engpässe bei der Energieversorgung auftreten können. Der Gemeinderat hat aus diesem Grund entschieden, entsprechende Massnahmen im Bereich der Wasserversorgung einzuleiten, um die Versorgungsicherheit während einer möglichen Strommangellage zu gewährleisten. Anlässlich der Sitzung vom 26. Juni 2023 wurde ein Verpflichtungskredit von CHF 195'000.00 zu Lasten der Spezialfinanzierung Wasser genehmigt.
Ergänzungswahl in den Gemeinderat
Daniel Rebetez hat seine Demission als Gemeinderat Departement Hochbau und Raumplanung per 31. Dezember 2023 eingereicht. Gemäss Art. 86 Abs. 2 Reglement über Wahlen und Abstimmungen der Einwohnergemeinde Schwarzenburg rückt im Fall von Ergänzungswahlen an die Stelle vom ausscheidenden Mitglied die Person mit den meisten Stimmen, und zwar in der Reihenfolge der erreichten Stimmenzahl. Die meisten Stimmen der verbleibenden Kandidat*innen der Liste „bürgerlich-schwarzenburg“ für die Legislatur 2021 bis 2024 hat Anja Pflugshaupt, Milken, erhalten. Der Amtsantritt erfolgt per 1. Januar 2024.
Der Gemeinderat dankt Daniel Rebetez für seine wertvolle Arbeit in den vergangen sieben Jahren und noch bis zum Jahresende 2023. Gleichzeitig freut sich das Ratskollegium auf die Zusammenarbeit mit Anja Pflugshaupt.
Ortsplanungsrevision / Teilrevision Gewässerräume
Aufgrund geänderter übergeordneter Rahmenbedingungen und der Fusion mit Albligen wurde eine Teilrevision der baurechtlichen Grundordnung im Sinne einer Aktualisierung der Ortsplanung angegangen. Die erste Teilrevision wurde am 5. Dezember 2022 von der Gemeindeversammlung beschlossen. Weiter müssen aufgrund der revidierten übergeordneten Gewässerschutzgesetzgebung die neuen Gewässerräume in der Nutzungsplanung festgelegt werden. Der Gemeinderat beschloss dazumal, den Zonenplan "Gewässerraum" sowie die entsprechenden Vorschriften im Baureglement im Rahmen eines eigenständigen Planerlassverfahrens umzusetzen. Der Gemeinderat hat anlässlich der Sitzung vom 26. Juni 2023 den Auftrag zur Wiederaufnahme der Teilrevision der Ortsplanung «Umsetzung Gewässerräume» in Auftrag gegeben.
Energiestadt Schwarzenburg / neues Mitglied für die Arbeitsgruppe Energie
Die Arbeitsgruppe Energie wurde mit Markus Gallagher, Mamishaus, um ein weiteres Mitglied erweitert. Herr Gallagher ist Mitglied der Energieoffensive Gantrisch und kann die Arbeitsgruppe Energie mit seinem Fachwissen unterstützen.
Energiestadt / Erstellung Energiebilanz
Die Jahresplanung 2023 der Arbeitsgruppe Energie zur Energiestadt Schwarzenburg sieht vor, eine Energiebilanz sowie eine Überprüfung der Ziele gemäss Energieleitbild (ELB) mit anschliessender Aktualisierung der Ziele und Massnahmen vorzunehmen. Der Gemeinderat hat für die Erstellung einer Energiebilanz einen Nachkredit von CHF 8'000.00 genehmigt.
Veranstaltungen / Gewährung Ausnahme von der Nachtruhe
Gestützt auf das Gemeindepolizeireglement der Einwohnergemeinde Schwarzenburg und den Veranstaltungsleitfaden kann der Gemeinderat auf Gesuch hin, für Veranstaltungen im freien und auf Gemeindeplätzen Ausnahmen von der Nachtruhe erteilen. Der Gemeinderat hat für folgende Veranstaltungen eine Ausnahme gewährt.
- Sportschützen Schwarzenburg 5. August 2023, 75 Jahr Jubiläum, Waldfest beim Scheibenstand im Allmithölzli Schwarzenburg
- Schlossverein Schwarzenburg August 2023, Openair-Konzert im Schlosshof
- Enduro Team Schwarzenburg bis 22. Oktober 2023, Blackburry Scramble (Oltimermotcross / Enduro Rennen), Rennplatz Häusern, Schwarzenburg
- Kultur und Geschichte
- Zukunft und Partizipation
- Grosses Fest im Dorf vom 21. bis 24. August 2025
- Ruedi Flückiger, Schwarzenburg, Co-Präsidium
- Urs Rohrbach, Gemeindepräsident, Co-Präsidium
- Raphael Bächler, Schwarzenburg
- Philipp Baumann, Schwarzenburg
- Aurélie Frey, Lanzenhäusern
- Fredy Jutzi, Schwarzenburg
- Priska Laiaida, Mamishaus
- Lara Schindler, Schwarzenburg